26.07.2017 — Von . Quelle:
Der Begriff der Betriebsvorrichtung Gegenstände setzt voraus, dass mit ihnen das Gewerbe unmittelbar betrieben wird. Daraus folgt, dass zwischen der Anlage und dem Betriebsablauf ein enger Zusammenhang bestehen muss, das ist bei einer Maschine üblicherweise gegeben. Es reicht dagegen für die Annahme einer Betriebsvorrichtung nicht aus, dass eine Anlage zu einem gewerblichen Betrieb gehört oder dass sie für die Ausübung des Gewerbebetriebs nützlich, notwendig oder sogar vorgeschrieben [...]
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