Formen der unternehmerischen Betätigung ausländischer Unternehmen in Russland

Der Mokauer Rechtsanwalt Dr. Oleg Mosgo, LL.M., Leiter des VDA Headoffices “Russland” und deutschsprachiger Anwalt in Russland, stellt in diesem Artikel die wichtigsten rechtlichen Formen der unternehmerischen Betätigung ausländischer, u.a. deutscher Unternehmen mit ihren Besonderheiten, Vor- und Nachteilen dar.

1. Deutsche Unternehmen, die sich nicht auf den Vertrieb über Vertragshändler oder Handelsvertreter beschränken und die Marktbearbeitung unmittelbar betreiben wollen, haben die Wahl zwischen der Gründung einer Tochtergesellschaft und der Gründung einer Niederlassung.
2. Eine Tochtergesellschaft kann in Form einer Aktiengesellschaft (AG) oder in Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) nach russischem Recht gegründet werden. Dabei gilt die Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung als optimale Rechtsform für die Gründung einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft: das Verfahren der Gründung einer GmbH ist einfacher im Vergleich zur Gründung einer AG. Die Form einer GmbH ist auch zu Zwecken der Finanzierung durch die Muttergesellschaft viel günstiger. Darüber hinaus unterliegt die GmbH nicht der Wertpapierregulierung, die sich oft als aufwendig und hinderlich erweist. Mit Rücksicht darauf wird unten die Rechtsform der Gesellschaften mit beschränkter Haftung behandelt.
3. Eine Niederlassung, die selbst keine selbstständige juristische Person ist und einen abgetrennten Teil der ausländischen Gesellschaft in Russland darstellt, kann ebenfalls in zwei Formen gegründet werden:
   • Repräsentanz (nichtkommerzielle Niederlassung), die grundsätzlich keine kommerzielle Tätigkeit, sondern nur die vorbereitende Tätigkeit und die Hilfstätigkeit ausüben darf;
   • Filiale (kommerzielle Niederlassung), die kommerzielle Tätigkeit im Rahmen des Tätigkeitsgegenstandes des Stammhauses ausüben darf.
4. Die Wahl der Präsenzform ist von den gestellten Aufgaben abhängig. Nicht kommerzielle Repräsentanzen werden in erster Linie durch die ausländischen Firmen genutzt, die ihre Geschäftstätigkeit in Russland, welche hauptsächlich mit Warenvertrieb und Marketing verbunden ist, erst beginnen. Repräsentanzen dürfen insbesondere keine Zollabfertigung der Waren vornehmen und keinen Auslieferungslager für eingeführte Waren unterhalten. Bei größeren Warenabsätzen in Russland ist aber eine Tochtergesellschaft vorzuziehen, da die Tochtergesellschaft die Zollabfertigung und Erledigung anderer mit der Wareneinfuhr verbundener verwaltungsrechtlichen Formalitäten selbst vornehmen darf. Die Möglichkeit, ein eigenes Auslieferungslager in Russland zu unterhalten, bringt zusätzliche Absatzmöglichkeiten und Wettbewerbsvorteile. Die kommerziellen Niederlassungen (Filialen) werden in dem Fall gegründet, wenn die ausländische Firma die Ausübung einer bestimmten kommerziellen Tätigkeit in Russland beabsichtigt, die aber nicht hauptsächlich mit der Wareneinfuhr verbunden ist. Filialen werden insbesondere von Bauunternehmen und diversen Beratungsfirmen bevorzugt.
5. Detaillierte Informationen über die erwähnten Unternehmensformen, einschließlich der wichtigsten Unterschiede zwischen ihnen sowie die allgemeine Beschreibung der Gründungsverfahren sind in der nachstehenden Tabelle wie folgt zusammengefasst: