13.07.2023 — Online-Redaktion Verlag Dashöfer. Quelle: Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen.
Dazu Klara Geywitz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: "Wir brauchen dringend mehr bezahlbaren Wohnraum, innovativere und effizientere Baustellen, auf denen schnell neuer Wohnraum entstehen kann und lebenswerte Innenstädte, die Gemeinschaft ermöglichen. Diesen Bedarf bildet der Haushalt des BMWSB für 2024 ab. Der soziale Wohnungsbau wird statt bis 2026 schon jetzt bis 2027 ausfinanziert und in diesem Zeitraum um weitere 3,65 Mrd. Euro auf eine neue Rekordsumme von 18,15 Mrd. Euro erhöht. Das ist ein starkes Signal an die Menschen, die dringend auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, sowie an die Kommunen und die Bauwirtschaft.
Das Wohngeld Plus wird so gut beantragt, wie wir es erwartet haben. Das bildet sich im Haushalt mit einer Stärkung der Mittel auf 2,42 Mrd. Euro ab und ist für bis zu 4,5 Millionen Bürgerinnen und Bürger eine dauerhafte Entlastung.
Die Städtebauförderung als Triebfeder für eine soziale, wirtschaftliche und ökologisch ausgewogene Stadtentwicklungs- und Stadterneuerungspolitik wird weiter auf dem bisherigen Niveau von 790 Millionen Euro gefördert. Damit werden deutschlandweit Innenstädte und Ortszentren verschönert, benachteiligte Quartiere stabilisiert und u.a. Stadtteilzentren unterstützt. Mit unserer Innovationsoffensive Zukunft Bauen starten wir zudem Modellvorhaben, die das Bauen schneller, digitaler und ressourcenschonender machen werden. Damit setzen wir einen großen Wunsch der Baubranche um und investieren als Bund in die Modernisierung dieses zentralen Wirtschaftsfaktors Bauen in Deutschland."
"Der Haushalt des BMWSB bleibt damit ein gewichtiger Zukunfts- und Investitionshaushalt mit hoher Bedeutung für die konjunkturelle Entwicklung und den Arbeitsmarkt in Deu"tschland. Für den Einzelplan 25 kommen im Haushaltsjahr 2024 nachfolgende Mittel hinzu (Auszug):
Nach der parlamentarischen Sommerpause beginnen die Beratungen im Deutschen Bundestag. Der Kabinettbeschluss umfasst zudem die Finanzplanung für die Jahre bis 2027. Die Mittel aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF), aus denen wichtige BMWSB-Förderprogramme wie Wohneigentumsförderung, Klimafreundlicher Neubau, Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur und Anpassung Urbaner Räume an den Klimawandel finanziert werden, werden regierungsintern noch beraten und sind damit nicht Teil des heutigen Kabinettbeschlusses. Die Bundesregierung wird hierzu ihren Entwurf dem Deutschen Bundestag vorlegen.
Ein News-Paper zum Regierungsentwurf BMWSB-Haushalt 2024 finden Sie hier www.bmwsb.bund.de/newspaper-haushalt-2024.
Bild: Willfried Wende (Unsplash, Unsplash Lizenz)
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